Als Bauherr oder Auftragnehmer können Situationen entstehen, in denen Zahlungen ausbleiben oder Leistungen nicht vertragsgemäß erbracht werden. In solchen Fällen ist es entscheidend, schnell und korrekt zu handeln, um Ihre Rechte zu wahren. Ein wichtiger Schritt, um den Schuldner in Verzug zu setzen und weitere rechtliche Schritte zu ermöglichen, ist die Verwendung eines korrekten In Verzug Setzen VOB Musterbriefs. Dieser Artikel erklärt Ihnen die Hintergründe und liefert Ihnen praktische Beispiele.
Was bedeutet "In Verzug Setzen" im VOB-Kontext?
Das "In Verzug Setzen" ist ein juristischer Begriff, der bedeutet, dass eine Partei ihre vertraglichen Pflichten nicht mehr fristgerecht erfüllt. Im Bauwesen, speziell nach den Regeln der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), ist dies ein wichtiger Prozess, um rechtliche Konsequenzen einzuleiten. Wenn ein Bauunternehmer seine Leistung nicht wie vereinbart erbringt, oder wenn ein Bauherr eine fällige Rechnung nicht bezahlt, gerät die jeweilige Partei in Verzug. Die korrekte Mahnung, um jemanden in Verzug zu setzen, ist von entscheidender Bedeutung, um spätere Ansprüche geltend machen zu können.
Es gibt verschiedene Wege, um in Verzug zu setzen:
- Automatisch durch Fristablauf
- Durch eine Mahnung
- Durch eine Ablehnungsandrohung
Hier eine Übersicht über die typischen Fälle, in denen ein VOB-Musterbrief zum In Verzug Setzen hilfreich ist:
| Szenario | Wer kann in Verzug geraten? | Maßnahme |
|---|---|---|
| Nichtzahlung einer fälligen Rechnung | Bauherr | Mahnung durch Auftragnehmer |
| Nichtausführung der Leistung | Bauunternehmer | Mahnung und Fristsetzung durch Bauherr |
| Verzögerung der Leistung | Bauunternehmer | Mahnung und Fristsetzung durch Bauherr |
In Verzug Setzen VOB Musterbrief bei Zahlungsverzug des Bauherrn
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Bauherrn],
bezüglich des Bauvorhabens [Projektbezeichnung] in [Adresse des Bauvorhabens] erhalten Sie diese Mahnung.
Laut Bauvertrag vom [Datum des Bauvertrags] und unserer Rechnung Nr. [Rechnungsnummer] vom [Datum der Rechnung] ist ein Betrag in Höhe von [offener Betrag] € zur Zahlung fällig.
Wir haben Sie bereits mit Schreiben vom [Datum des vorherigen Schreibens, falls vorhanden] aufgefordert, den offenen Betrag zu begleichen. Bedauerlicherweise konnten wir bis heute keinen Zahlungseingang verzeichnen.
Wir setzen Sie hiermit letztmalig in Verzug und fordern Sie auf, den gesamten offenen Betrag in Höhe von [offener Betrag] € bis spätestens zum [Datum – ca. 10-14 Tage nach Erhalt des Briefes] auf unser Konto [IBAN] bei der [Bank] zu überweisen.
Sollte der Betrag nicht fristgerecht eingehen, sehen wir uns gezwungen, ohne weitere Ankündigung rechtliche Schritte einzuleiten, was mit weiteren Kosten für Sie verbunden wäre. Die Verzugszinsen nach VOB/B § 288 BGB werden ebenfalls geltend gemacht.
Mit freundlichen Grüßen
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief bei Nichterfüllung der Leistung durch den Bauunternehmer
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Bauunternehmers],
bezüglich des Bauvorhabens [Projektbezeichnung] in [Adresse des Bauvorhabens] weisen wir auf den Verzug bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen hin.
Laut Bauvertrag vom [Datum des Bauvertrags] war die Leistung spätestens bis zum [ursprüngliches Fertigstellungsdatum] zu erbringen. Nach wie vor sind folgende wesentliche Arbeiten nicht abgeschlossen:
- [Aufzählung der nicht erbrachten Leistungen 1]
- [Aufzählung der nicht erbrachten Leistungen 2]
Wir setzen Sie hiermit unter Fristsetzung von [Frist – z.B. 10 Tage] in Verzug. Bitte nehmen Sie die genannten Arbeiten bis spätestens zum [Datum – Fristablauf] auf und lassen Sie das Bauvorhaben fertigstellen.
Sollte die Leistung nicht bis zu diesem Datum vertragsgemäß erbracht sein, behalten wir uns ausdrücklich vor, die Leistung durch einen Dritten ausführen zu lassen und die hierdurch entstehenden Mehrkosten von Ihnen einzufordern. Des Weiteren behalten wir uns alle weiteren Rechte aus dem Bauvertrag und der VOB/B vor.
Mit freundlichen Grüßen
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief bei verzögerter Leistung durch den Bauunternehmer
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Bauunternehmers],
wir beziehen uns auf das Bauvorhaben [Projektbezeichnung] in [Adresse des Bauvorhabens] und teilen Ihnen mit, dass Sie sich mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen in Verzug befinden.
Die vereinbarte Fertigstellungsfrist war der [ursprüngliches Fertigstellungsdatum]. Bis heute sind erhebliche Verzögerungen aufgetreten, die nicht von uns zu vertreten sind. Die fortlaufende Verzögerung führt zu erheblichen Problemen und Mehrkosten für uns.
Wir setzen Sie hiermit in Verzug und fordern Sie auf, die Leistung unverzüglich, spätestens jedoch bis zum [Datum – z.B. 7 Tage nach Erhalt des Briefes], mit Nachdruck fortzuführen und das Bauvorhaben zügig zu Ende zu bringen.
Sollten die Verzögerungen weiterhin bestehen, werden wir gezwungen sein, die aus dem Verzug resultierenden Schäden, einschließlich etwaiger Kosten für eine Ersatzvornahme oder Vertragsstrafen, geltend zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief bei Mängelbeseitigung
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Bauunternehmers],
bezüglich des Bauvorhabens [Projektbezeichnung] in [Adresse des Bauvorhabens] müssen wir Sie auf die noch nicht beseitigten Mängel hinweisen.
Am [Datum der Mängelrüge] haben wir Sie über folgende Mängel informiert:
- [Beschreibung Mangel 1]
- [Beschreibung Mangel 2]
Obwohl uns die Mängelrüge bekannt ist, wurden die bemängelten Arbeiten bis heute nicht behoben.
Wir setzen Sie hiermit in Verzug und fordern Sie auf, die Mängelbeseitigung bis spätestens zum [Datum – z.B. 14 Tage nach Erhalt des Briefes] vorzunehmen.
Bitte bestätigen Sie uns schriftlich den Erhalt dieses Schreibens und Ihre Absicht, die Mängel fristgerecht zu beseitigen.
Sollte die Mängelbeseitigung auch nach Ablauf dieser Frist nicht erfolgen, sehen wir uns gezwungen, weitere Schritte einzuleiten, wie z.B. die Beauftragung eines Drittunternehmens auf Ihre Kosten oder die Geltendmachung von Schadensersatz.
Mit freundlichen Grüßen
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief bei Nichterfüllung von Nebenpflichten
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Bauunternehmers],
wir beziehen uns auf das Bauvorhaben [Projektbezeichnung] in [Adresse des Bauvorhabens] und möchten Sie auf die Nichterfüllung vertraglicher Nebenpflichten hinweisen.
Gemäß unserem Bauvertrag vom [Datum des Bauvertrags] sind Sie unter anderem verpflichtet:
- [Beschreibung der Nebenpflicht 1, z.B. Bereitstellung von Bauplänen]
- [Beschreibung der Nebenpflicht 2, z.B. Koordinierung mit anderen Gewerken]
Diese Nebenpflichten wurden bisher nicht oder nur unzureichend erfüllt, was zu erheblichen Behinderungen und Mehrkosten für uns führt.
Wir setzen Sie hiermit in Verzug und fordern Sie auf, die genannten Nebenpflichten bis spätestens zum [Datum – z.B. 7 Tage nach Erhalt des Briefes] zu erfüllen.
Sollte dies nicht geschehen, behalten wir uns alle Rechte vor, die sich aus der Nichterfüllung dieser Pflichten ergeben.
Mit freundlichen Grüßen
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief als Vorbereitung für ein selbständiges Beweisverfahren
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Bauunternehmers],
bezüglich des Bauvorhabens [Projektbezeichnung] in [Adresse des Bauvorhabens] nehmen wir Bezug auf die festgestellten Mängel und die bisher erfolglose Aufforderung zur Mängelbeseitigung vom [Datum der letzten Mängelrüge].
Wir haben festgestellt, dass folgende Mängel weiterhin bestehen:
- [Beschreibung Mangel 1]
- [Beschreibung Mangel 2]
Da Sie auf unsere bisherigen Aufforderungen nicht reagiert haben bzw. die Mängel nicht fristgerecht beseitigt wurden, setzen wir Sie hiermit letztmalig in Verzug und setzen Ihnen eine allerletzte Frist zur Mängelbeseitigung bis zum [Datum – z.B. 7 Tage nach Erhalt des Briefes].
Wir weisen darauf hin, dass nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist die Einleitung eines selbständigen Beweisverfahrens zur Feststellung des Zustandes und zur Sicherung von Beweismitteln in Erwägung gezogen wird. Sämtliche damit verbundenen Kosten gehen zu Ihren Lasten.
Mit freundlichen Grüßen
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief bei Nichteinhaltung von Terminen für Teilabnahmen
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Bauunternehmers],
wir beziehen uns auf das Bauvorhaben [Projektbezeichnung] in [Adresse des Bauvorhabens] und auf die vereinbarten Termine für Teilabnahmen.
Gemäß unserem Bauvertrag vom [Datum des Bauvertrags] bzw. gemäß Bauablaufplan war die Teilabnahme für [Beschreibung des Bauabschnitts] für den [ursprüngliches Datum der Teilabnahme] angesetzt.
Leider wurden die Arbeiten für diesen Abschnitt nicht rechtzeitig fertiggestellt, sodass die vereinbarte Teilabnahme nicht stattfinden konnte. Diese Verzögerung hat Auswirkungen auf den weiteren Baufortschritt.
Wir setzen Sie hiermit in Verzug und fordern Sie auf, die Arbeiten für [Beschreibung des Bauabschnitts] so weit fortzuführen, dass eine Teilabnahme am [neues Datum für Teilabnahme – z.B. 14 Tage nach Erhalt des Briefes] erfolgen kann.
Wir bitten um Ihre schriftliche Bestätigung, dass Sie diese neue Frist einhalten können.
Sollten weitere Verzögerungen eintreten, behalten wir uns alle vertragsrechtlichen Maßnahmen vor.
Mit freundlichen Grüßen
[Ihr Name/Firmenname]
Ein sorgfältig formulierter "In Verzug Setzen VOB Musterbrief" ist ein mächtiges Werkzeug, um Ihre Rechte im Bauwesen zu schützen. Er dient als deutliches Signal an die andere Vertragspartei, dass Sie Ihre vertraglichen Ansprüche ernst nehmen und bereit sind, bei Nichterfüllung rechtliche Schritte einzuleiten. Denken Sie daran, dass die Beweispflicht bei Ihnen liegt. Versenden Sie solche Schreiben daher immer nachweisbar, beispielsweise per Einschreiben mit Rückschein, um im Streitfall auf der sicheren Seite zu sein.