Gerade im Baugewerbe können Verzögerungen und ausbleibende Zahlungen schnell zu erheblichen Problemen führen. Wenn ein Auftragnehmer seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt oder ein Auftraggeber fällige Rechnungen nicht begleicht, ist der Schritt der In-Verzug-Setzung unerlässlich. Hierbei kann ein gut formulierter Musterbrief zur In-Verzug-Setzung nach VOB eine entscheidende Rolle spielen. In diesem Artikel erfahren Sie alles Wichtige rund um das Thema "In Verzug Setzen VOB Musterbrief Kostenlos" und wie Sie diesen effektiv einsetzen.
Die Bedeutung der In-Verzug-Setzung nach VOB
Die In-Verzug-Setzung ist ein rechtliches Instrument, das dazu dient, eine Partei, die ihren vertraglichen Pflichten nicht rechtzeitig nachkommt, förmlich in Verzug zu setzen. Insbesondere im Bauwesen, wo die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) oft Anwendung findet, ist dies ein wichtiger Schritt, um weitere rechtliche Schritte einzuleiten oder Ansprüche geltend zu machen. Ohne eine ordnungsgemäße In-Verzug-Setzung können Sie beispielsweise keine Verzugszinsen auf offene Forderungen verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
- Die Wichtigkeit der In-Verzug-Setzung liegt darin, dass sie Rechtssicherheit schafft.
- Sie dokumentiert, dass die säumige Partei über die Verzögerung oder Nichterfüllung informiert wurde und ihr eine angemessene Frist zur Nachholung der Leistung oder zur Zahlung gesetzt wurde.
- Dies ist oft eine Voraussetzung für weitergehende Ansprüche wie Schadensersatz oder die Kündigung des Vertrages.
Um Ihnen den Prozess zu erleichtern, stehen Ihnen kostenlose Musterbriefe zur In-Verzug-Setzung nach VOB zur Verfügung. Diese Vorlagen sind auf die spezifischen Anforderungen der VOB zugeschnitten und helfen Ihnen, alle relevanten Informationen korrekt aufzuführen.
Hier sind einige Schlüsselelemente, die ein Musterbrief zur In-Verzug-Setzung beinhalten sollte:
- Klare Identifikation der Vertragsparteien.
- Bezugnahme auf den konkreten Bauvertrag (z.B. Vertragsnummer, Datum).
- Genaue Beschreibung der Leistung, die nicht erbracht wurde, oder der fälligen Forderung, die nicht beglichen wurde.
- Setzen einer angemessenen Nachfrist zur Erfüllung.
- Hinweis auf die rechtlichen Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Frist (z.B. Schadensersatz, Rücktritt).
Nachfolgend finden Sie eine kleine Tabelle mit Beispielen für mögliche Gründe, die zur In-Verzug-Setzung führen können:
| Grund für In-Verzug-Setzung | Beispiel |
|---|---|
| Nicht erbrachte Leistung | Die vereinbarte Dachreparatur wurde trotz mehrfacher Aufforderung nicht begonnen. |
| Schlechte Ausführung | Die Malerarbeiten weisen erhebliche Mängel auf, die trotz Aufforderung nicht behoben werden. |
| Nichtzahlung | Die Abschlagsrechnung Nr. 3 ist seit über 30 Tagen überfällig. |
In Verzug Setzen VOB Musterbrief Kostenlos – Nichtzahlung von Abschlagsrechnungen
In Verzug Setzen VOB Musterbrief Kostenlos – Nichtzahlung von Abschlagsrechnungen
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Auftraggebers],
bezüglich des Bauvorhabens [Objektbezeichnung] mit dem Bauvertrag vom [Datum des Bauvertrags] und der Auftragsnummer [Auftragsnummer], beziehen wir uns auf Ihre fällige Abschlagsrechnung Nr. [Nummer der Abschlagsrechnung] in Höhe von [Betrag] Euro, die am [Datum der Rechnung] ausgestellt wurde.
Leider mussten wir feststellen, dass die Zahlung für diese Rechnung bis heute nicht auf unserem Konto eingegangen ist. Der vereinbarte Zahlungszeitraum von [Anzahl der Tage] Tagen nach Rechnungsdatum ist somit überschritten.
Wir setzen Sie hiermit letztmalig in Verzug und fordern Sie auf, den offenen Betrag in Höhe von [Betrag] Euro umgehend, spätestens jedoch bis zum [Datum – z.B. 10 Tage nach Versanddatum des Briefes] auf unser Konto zu überweisen.
Sollte die Zahlung nicht bis zu diesem Datum bei uns eingehen, sehen wir uns gezwungen, weitere Schritte einzuleiten, die mit zusätzlichen Kosten für Sie verbunden sein können. Dazu gehören die Geltendmachung von Verzugszinsen nach § 288 BGB sowie die Beauftragung eines Rechtsanwalts.
Wir bitten um Ihr Verständnis und um eine schnelle Erledigung dieser Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief Kostenlos – Nichtausführung einer vertraglich geschuldeten Leistung
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Auftragnehmers],
wir beziehen uns auf den Bauvertrag vom [Datum des Bauvertrags] für das Bauvorhaben [Objektbezeichnung] unter der Auftragsnummer [Auftragsnummer]. Gemäß § [Paragraph der VOB oder des Vertrags] des Vertrages waren Sie verpflichtet, die Leistung [genaue Beschreibung der nicht ausgeführten Leistung, z.B. „die Errichtung des Dachstuhls“] bis spätestens zum [ursprüngliches Leistungsdatum] zu erbringen.
Bis zum heutigen Tag, dem [aktuelles Datum], wurde die vertraglich vereinbarte Leistung leider noch nicht von Ihnen erbracht. Dies führt zu erheblichen Verzögerungen in unserem Bauablauf und verursacht uns bereits jetzt zusätzliche Kosten.
Wir setzen Sie hiermit in Verzug und fordern Sie auf, die Leistung [genaue Beschreibung der nicht ausgeführten Leistung] umgehend, spätestens jedoch bis zum [Datum – z.B. 14 Tage nach Versanddatum des Briefes] fertigzustellen.
Sollte die Leistung bis zu diesem Datum nicht vertragsgemäß erbracht sein, behalten wir uns ausdrücklich alle Rechte vor, die uns nach dem Bauvertrag und den gesetzlichen Bestimmungen zustehen. Dies kann die Beauftragung eines Drittunternehmers auf Ihre Kosten, die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen oder die Erklärung des Rücktritts vom Vertrag umfassen.
Bitte bestätigen Sie uns umgehend schriftlich den Erhalt dieses Schreibens und Ihre Absicht, die Leistung fristgerecht zu erbringen.
Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief Kostenlos – Mangelhafte Ausführung einer Leistung
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Auftragnehmers],
bezüglich des Bauvorhabens [Objektbezeichnung] und des Bauvertrags vom [Datum des Bauvertrags] (Auftragsnummer: [Auftragsnummer]) möchten wir auf die festgestellten Mängel bei der von Ihnen erbrachten Leistung [Beschreibung der Leistung, z.B. „der Verlegung des Estrichs“] aufmerksam machen.
Bei der Abnahme am [Datum der Abnahme, falls erfolgt, sonst Datum der Feststellung] wurden folgende Mängel festgestellt:
- [Beschreibung des ersten Mangels]
- [Beschreibung des zweiten Mangels]
- [Weitere Mängel auflisten]
Wir haben Sie bereits am [Datum der ersten Mängelrüge] auf diese Mängel hingewiesen. Bedauerlicherweise wurden die beanstandeten Mängel bisher nicht oder nicht fachgerecht behoben.
Wir setzen Sie hiermit in Verzug und fordern Sie auf, die oben genannten Mängel fachgerecht und vollständig bis zum [Datum – z.B. 10 Tage nach Versanddatum des Briefes] zu beheben.
Sollte die Nachbesserung nicht bis zu diesem Datum erfolgreich abgeschlossen sein, behalten wir uns vor, die Mängelbeseitigung durch ein anderes Unternehmen auf Ihre Kosten durchführen zu lassen und die hierdurch entstehenden Kosten von Ihren noch offenen Forderungen abzuziehen oder gesondert einzufordern.
Wir bitten um eine kurzfristige Reaktion und um Ihre zeitnahe Stellungnahme.
Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief Kostenlos – Verletzung von Mitwirkungspflichten
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Auftragnehmers/Auftraggebers],
wir beziehen uns auf unseren Bauvertrag vom [Datum des Bauvertrags] für das Projekt [Objektbezeichnung] mit der Auftragsnummer [Auftragsnummer]. Gemäß § [Paragraph des Vertrags oder VOB] sind Sie zur Erbringung bestimmter Mitwirkungshandlungen verpflichtet, die für die ordnungsgemäße Fortführung und Fertigstellung der Arbeiten notwendig sind.
Konkret handelt es sich um Ihre Verpflichtung zur [genaue Beschreibung der verletzten Mitwirkungspflicht, z.B. „Bereitstellung von Strom und Wasser auf der Baustelle“ oder „Abstimmung der Ausführungsdetails mit dem Architekten“]. Diese Leistung war spätestens bis zum [Datum, bis zu dem die Mitwirkungspflicht hätte erfüllt sein sollen] zu erbringen bzw. wurde seitens des [Auftragnehmers/Auftraggebers] die notwendige Mitwirkung verweigert.
Die Nicht-Erfüllung dieser Mitwirkungspflicht hat bereits zu erheblichen Verzögerungen in unserem Bauablauf geführt und verursacht uns zusätzliche Kosten. Wir haben Sie bereits am [Datum der ersten Aufforderung] hierauf hingewiesen.
Wir setzen Sie hiermit in Verzug und fordern Sie auf, Ihre Mitwirkungspflichten [genaue Beschreibung der Mitwirkungspflichten] umgehend, spätestens jedoch bis zum [Datum – z.B. 7 Tage nach Versanddatum des Briefes] zu erfüllen.
Sollte die erforderliche Mitwirkung bis zu diesem Datum nicht erfolgen, sehen wir uns gezwungen, die entstehenden Mehraufwendungen und Schäden, die uns hierdurch entstehen, von Ihnen einzufordern. Ebenso behalten wir uns weitere rechtliche Schritte vor.
Wir bitten um Ihre umgehende Stellungnahme und um Bestätigung, dass die Mitwirkungspflichten fristgerecht erfüllt werden.
Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief Kostenlos – Behinderung der Bauausführung
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Auftraggebers],
wir beziehen uns auf den Bauvertrag vom [Datum des Bauvertrags] für das Bauvorhaben [Objektbezeichnung] mit der Auftragsnummer [Auftragsnummer]. Gemäß diesem Vertrag führen wir derzeit die Arbeiten [Beschreibung der ausgeführten Arbeiten] aus.
Leider sehen wir uns gezwungen, Sie darüber zu informieren, dass Ihre Handlungen bzw. die Handlungen von Personen, für die Sie verantwortlich sind, die ordnungsgemäße Ausführung unserer Arbeiten erheblich behindern. Konkret handelt es sich um [genaue Beschreibung der Behinderung, z.B. „die unrechtmäßige Beschränkung des Zugangs zur Baustelle“, „das Einbringen von nicht abgestimmten Materialien in den Arbeitsbereich“].
Diese Behinderung, die wir erstmals am [Datum der ersten Behinderung] festgestellt haben, führt zu Verzögerungen im Bauablauf und verursacht uns unnötige Kosten und Aufwände. Dies steht im Widerspruch zu Ihren vertraglichen Verpflichtungen, die ungehinderte Ausführung der Arbeiten zu ermöglichen.
Wir setzen Sie hiermit in Verzug und fordern Sie auf, die Behinderung der Bauausführung umgehend, spätestens jedoch bis zum [Datum – z.B. 3 Tage nach Versanddatum des Briefes] zu unterlassen und die ungehinderte Ausführung unserer Arbeiten zu gewährleisten.
Sollte die Behinderung nicht umgehend eingestellt werden, behalten wir uns alle Rechte vor, die uns aufgrund der Vertragsverletzung zustehen. Dies umfasst insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen für die entstandenen Verzögerungen und Mehrkosten.
Wir bitten um Ihre unverzügliche Reaktion und um eine Lösung dieses Problems.
Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief Kostenlos – Nichtleistung von Einbauten/Materialien durch Auftraggeber
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Auftraggebers],
wir beziehen uns auf unseren Bauvertrag vom [Datum des Bauvertrags] für das Bauvorhaben [Objektbezeichnung] mit der Auftragsnummer [Auftragsnummer]. Laut den vertraglichen Vereinbarungen sind Sie verpflichtet, bestimmte Materialien oder Einbauten zur Verfügung zu stellen, die für die Fortführung unserer Arbeiten notwendig sind.
Hierzu zählen insbesondere [genaue Auflistung der nicht gestellten Materialien/Einbauten, z.B. „die Fenster“, „die Sanitärobjekte“, „die Lieferung von Beton der Güteklasse C30/37“]. Die Bereitstellung dieser Materialien war spätestens bis zum [Datum der vereinbarten Bereitstellung] vorgesehen.
Leider konnten wir feststellen, dass diese Materialien bzw. Einbauten bis heute nicht auf der Baustelle eingetroffen sind oder nicht in der erforderlichen Qualität/Menge zur Verfügung gestellt wurden. Dies verzögert die Ausführung der damit verbundenen Arbeiten erheblich und führt zu Stillstandzeiten und Mehrkosten.
Wir setzen Sie hiermit in Verzug und fordern Sie auf, die fehlenden Materialien/Einbauten [Auflistung der fehlenden Materialien/Einbauten] umgehend, spätestens jedoch bis zum [Datum – z.B. 7 Tage nach Versanddatum des Briefes] zur Verfügung zu stellen.
Sollte die Bereitstellung nicht bis zu diesem Datum erfolgen, sehen wir uns gezwungen, die entsprechenden Arbeiten einzustellen und die uns hierdurch entstehenden Kosten und Schäden von Ihnen einzufordern. Wir behalten uns zudem das Recht vor, weitere rechtliche Schritte zu erwägen.
Wir bitten um Ihre umgehende Stellungnahme und um Bestätigung der zeitnahen Lieferung.
Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name/Firmenname]
In Verzug Setzen VOB Musterbrief Kostenlos – Nichteinhaltung von Abnahmeterminen
Sehr geehrte/r Herr/Frau [Name des Auftraggebers],
wir beziehen uns auf den Bauvertrag vom [Datum des Bauvertrags] für das Bauvorhaben [Objektbezeichnung] mit der Auftragsnummer [Auftragsnummer]. Wir haben die Arbeiten [Beschreibung der abgeschlossenen Arbeiten] am [Datum der Fertigstellung der Arbeiten] fertiggestellt.
Gemäß § [Paragraph der VOB oder des Vertrags] ist die Abnahme der Leistung durch Sie innerhalb einer angemessenen Frist durchzuführen. Wir haben Sie bereits am [Datum der Aufforderung zur Abnahme] zur Abnahme der fertiggestellten Arbeiten aufgefordert.
Leider haben Sie die vereinbarte Abnahme der Arbeiten bis heute versäumt. Diese Verzögerung bei der Abnahme führt dazu, dass wir die entsprechenden Schlussrechnungen nicht stellen können und unsere Leistung quasi in der Schwebe bleibt. Zudem entstehen uns weitere Kosten durch die fortlaufende Sicherung der Baustelle.
Wir setzen Sie hiermit in Verzug und fordern Sie auf, die Abnahme der fertiggestellten Arbeiten bis spätestens zum [Datum – z.B. 7 Tage nach Versanddatum des Briefes] durchzuführen. Bitte vereinbaren Sie hierzu mit uns einen konkreten Termin.
Sollte die Abnahme auch nach Ablauf dieser Frist nicht erfolgen, gilt die Leistung als abgenommen (§ 12 Abs. 4 VOB/B). In diesem Fall werden wir die Leistung als abgenommen betrachten und unsere Schlussrechnung entsprechend stellen. Darüber hinaus behalten wir uns vor, die uns durch die verzögerte Abnahme entstehenden Kosten und Schäden von Ihnen einzufordern.
Wir bitten um Ihre umgehende Reaktion und um die Benennung eines Abnahmetermins.
Mit freundlichen Grüßen,
[Ihr Name/Firmenname]
Die In-Verzug-Setzung ist ein wichtiges Werkzeug, um Ihre Rechte im Bauwesen zu wahren. Die Nutzung eines kostenlosen VOB-Musterbriefs kann Ihnen dabei helfen, diesen Prozess korrekt und effizient zu gestalten. Denken Sie daran, den Brief immer nachweislich zu versenden (z.B. per Einschreiben mit Rückschein), um im Streitfall eine klare Dokumentation zu haben. Informieren Sie sich im Zweifelsfall stets über Ihre spezifischen Rechte und Pflichten und ziehen Sie bei komplexen Sachverhalten professionelle Hilfe hinzu.